„Die Digitalisierung beflügelt Berlin“

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller erklärt, welche Rolle Innovationen und neue Technologien für seine Stadt spielen – und wo er Nachholbedarf sieht

Herr Müller, welche Rolle spielen digitale Medien in Ihrem Arbeitsalltag?

Als gelernter Buchdrucker lese ich Zeitungen und Bücher gern in gedruckter Form. Aber natürlich ist das Digitale aus meinem Berufs­leben nicht mehr wegzudenken, allein schon wegen des Smartphones. Ich nutze es bis zum Schlafengehen, um informiert zu bleiben. Die »Tagesschau in 100 Sekunden« zum Beispiel finde ich genial.

Wie weit sehen Sie Berlin in Sachen Digitalisierung?

Man muss bedenken, dass die wirtschaftliche und technische Entwicklung der Stadt erst nach der Wende richtig Schwung bekam. Heute beflügelt die Digitalisierung Berlin und die gesamte Berliner Wirtschaft. Sie ist verbunden mit vielen Unternehmensansiedlungen und 80 000 Arbeitsplätzen. Zwar ist die Arbeitslosigkeit im Bundesvergleich immer noch recht hoch, doch wir konnten sie in den letzten Jahren halbieren. Das liegt nicht zuletzt an der Digitalisierung und dem Berliner Start-up-Umfeld. Im Jahr 2017/18 gab es hier mehr Gründungen im Digitalbereich als in Hamburg, Frankfurt und München zusammen.

Was macht Berlin so attraktiv für digitale Gründer?

Berlin ist eine offene, lebenswerte und im nationalen und internationalen Vergleich bezahlbare Stadt. Hier leben 200 000 Studierende, die weitere junge Leute anziehen. Die Berliner Wissenschaftsszene besteht aus 70 außeruniversitären und universitären Einrichtungen und Hochschulen. Sie alle wirken als Triebfeder für weitere Entwicklungen.

Hat Berlins Attraktivität auch damit zu tun, dass es die Bundeshauptstadt ist?

Auch, aber das ist nicht das Wichtigste für Gründer. Viel bedeutender ist die Freiheit der Stadt und des Standorts Deutschland. Inzwischen kommen viele Wissenschaftler, Studierende und Stiftungen nach Berlin, weil sie in ihrer Heimat – etwa in Ländern wie Ungarn oder der Türkei – nicht mehr frei arbeiten können. Die Freiheit der Wissenschaft und Forschung ist mittlerweile ein wichtiger Standortfaktor.

Links: Der Dienstsitz des Regierenden Bürgermeisters, die Senatskanzlei, befindet sich im Roten Rathaus. Rechts: El Presidente: Die Tasse, aus der Michael Müller während des Interviews trank, ist ein Geschenk des Landeskriminalamts.

Was unternimmt Berlin aktiv, um weiterhin für Start-ups attraktiv zu bleiben?

Flächen sind für viele Unternehmen und Gründer inzwischen wichtiger als direkte finanzielle Unterstützung. Alle großen Städte wachsen und brauchen Platz für Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Grünanlagen, Wissenschaft, Gewerbe und natürlich Wohnungen. Daraus ergeben sich große Nutzungskonflikte. Mit Projekten wie der geplanten Umwidmung des Flughafens Berlin-Tegel zum Forschungs- und Industriepark und neuen Zukunftsorten im Umfeld der Universitäten wie dem Siemens­campus sichern wir gezielt auch Flächen für Start-ups.

Welche Rolle spielen große Digitalkon­zerne wie Google für die Entwicklung der Stadt?

Auch sie helfen, Berlin attraktiv und sichtbar zu machen. Für kleinere Unternehmen und Gründer dienen sie oft als großer Partner, mit dem man Projekte anders vorantreiben kann. Die Großen wiederum profitieren von der Flexi­bilität und Kreativität der Kleinen.

Wir müssen unseren Bürgern und Unternehmen besseren digitalen Service bieten

Michael Müller

Kleine wie große Unternehmen sind auf schnelles, leistungsfähiges Internet angewiesen. Viele klagen über mangelhafte Breitbandabdeckung.

Als Stadt sind wir abhängig von Initiativen der Telekommunikationsunternehmen und der Bundesregierung, aber grundsätzlich stimmt es: Zwar ist Berlin im Bundesvergleich relativ gut aufgestellt, doch wir alle müssen, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen, bei der Breitbandabdeckung schneller und besser werden. Für die kürzlich beschlossene Neuansiedlung von Siemens in Berlin zum Beispiel war das ein konkretes Entscheidungskriterium.

Berlin wird nun Modellregion für den neuen Mobilfunkstandard 5G. Löst das ultra-schnelle mobile Internet die Breitbandprobleme?

Nein, das ist nur eine Ergänzung. Aber das Projekt ist sehr wichtig für Berlin.

Was erhoffen Sie sich davon?

Unsere wissenschaftlichen Einrichtungen brauchen Entwicklungsmöglichkeiten. Dafür muss die Technik stimmen, beispielsweise für Teststrecken zum autonomen Fahren der Technischen Universität. Deshalb ist 5G für die Wissenschaftsstadt Berlin, aber auch für die Digital- und Start-up-Stadt Berlin von heraus­ragender Bedeutung.

Michael Müller, 54, ist seit 2014 Regierender Bürgermeister von Berlin und zugleich Senator für Wissenschaft und Forschung. Seit 2018 führt der SPD-Politiker zudem Metropolis, ein internationales Netzwerk aus rund 140 Millionen- und Hauptstädten.

Wo sehen Sie am meisten digitalen Nachholbedarf in Ihrer Stadt?

Eindeutig in der Verwaltung. Wir müssen unseren Bürgern und Unternehmen auch besseren digitalen Service bieten.

Was meinen Sie genau?

Zunächst einmal Angebote, die den Gang zum Amt vermeiden: beispielsweise um Anträge für Ausweise, Elterngeld und Ähnliches einzureichen. Diese Dienstleistungen müssen zumindest auch online angeboten werden, doch davon sind wir noch weit entfernt. Die ersten Schritte werden jetzt umgesetzt, einer davon ist die Vernetzung zwischen den Bezirks­ämtern und der Landesebene. Bei Autozulassungen sind wir inzwischen sehr weit in der Digitalisierung – das wurde auch dringend und zu Recht eingefordert.

Viele betrachten die Digitalisierung kritisch, weil sie befürchten, dass durch Automatisierung und künstliche Intelligenz etliche Jobs wegfallen könnten. Teilen Sie diese Sorge?

Ich glaube nicht, dass wir Hunderttausende Arbeitsplätze ersatzlos verlieren werden. Ich denke aber, dass völlig neue Berufsbilder entstehen und manch andere wegfallen werden. Durch diese Veränderungsprozesse kann es eine Gruppe von Arbeitnehmern geben, die den Anschluss nicht finden oder nicht halten können.

Wie gehen Sie damit um?

Wir beraten zum Beispiel mit dem Steuerungskreis Industriepolitik im Roten Rathaus, was die Stadt, die Arbeitsagentur und die Unternehmen leisten müssen, damit diese Arbeitnehmer gar nicht erst ihren Arbeitsplatz verlieren und durch Weiterbildungsmaß­nahmen in einem digitalisierten Umfeld Anschluss halten. Außerdem haben wir gerade das Arbeitsmarktinstrument des solidarischen Grundeinkommens als kommunale Beschäftigungsmöglichkeit geschaffen, damit Betroffene nicht ins Hartz-4-System fallen, sondern sich in Arbeit weiterqualifizieren können. Aber wie ich schon zuvor gesagt habe: Insgesamt bietet die Digitalisierung gerade für Berlin viele Chancen.

Gesundheitswissenschaft und Gesundheitswirtschaft entwickeln sich sehr dynamisch

Michael Müller

Auch wenn es um die Lösung typischer Probleme einer wachsenden Großstadt geht, etwa rund um Wohnen und Verkehr?

Ja, am konkretesten zeigt sich das momentan bei Verkehr und Umwelt. Mit digitalen Möglichkeiten können wir Verkehrsströme anders lenken und die kommunalen Verkehrsbetriebe effizienter einsetzen. Oder nehmen Sie das Thema Parken: 30 Prozent des Stadtverkehrs hängt mit Parkplatzsuche zusammen. Es gibt Apps, die den Weg zum nächsten freien Parkplatz weisen. Wenn das zuverlässig funktioniert, lässt sich viel Verkehr vermeiden. Was die Umwelt angeht, setzen wir in den städtischen Wohnungsbaugesellschaften verstärkt auf erneuerbare Energien und neue Heizsys­teme. Diese lassen sich digital steuern, sodass Mieter die Wärme aus der Ferne hoch- und runterregulieren und so Energie sparen können.

Welche Technologiefelder erachten Sie noch als besonders wichtig für Berlin?

Die Gesundheitswissenschaft und Gesundheitswirtschaft entwickeln sich sehr dynamisch, und wir erwarten hier in den nächsten Jahren noch mehr Arbeitsplätze und Investi­tionen. Dank digitaler Möglichkeiten können Patienten individuell begleitet werden, über das Smartphone lassen sich Körperfunktionen kontrollieren. Die Forschung wiederum kann aus der Auswertung von Daten neue Erkenntnisse gewinnen. Als Bundesratspräsident habe ich mich im vergangenen Jahr in Australien zur Digitalisierung der Gesundheitsbranche informiert. Das Land ist in dem Bereich deutlich weiter als wir, weil es mutiger und konsequenter die Möglichkeiten der Vernetzung zwischen den einzelnen Institutionen nutzt.

Fotografie: Felix Brüggemann

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